Schlechte Nachrichten ist die Republikanische Partei ja gewöhnt. Als am Mittwoch allerdings bekannt wurde, dass Senator Ted Stevens aus Alaska der Vorteilsnahme in sieben Fällen angeklagt worden war, machte sich Alarmstimmung breit.
Die Meldungen über Stevens weckten Erinnerungen an die Kongresswahlen im Jahr 2006, als die Grand Old Party (GOP) weniger mit Inhalten, sondern vielmehr mit Korruptions- und Skandalfällen auf sich aufmerksam machte und eine frustrierte Wählerschaft die Demokraten in beiden Häusern des Kongresses zur Mehrheitspartei erkor.
2008 sieht es im Senat ähnlich verheerend für die Republikaner aus wie vor zwei Jahren. Neben Stevens´ Mandat in Alaska muss die GOP weitere 22 Sitze verteidigen, davon vier höchst prekäre Rennen in Virginia, New Mexico, Colorado und New Hampshire, also in Staaten, die schon seit längerer Zeit Richtung Demokraten tendieren.
In der Tat könnte die Demokratische Partei die magische Zahl von 60 Sitzen im Senat erreichen, die es ihr erlauben würde, mögliche Filibuster abzuwehren. Filibuster sind eine besondere Form der Obstruktionspolitik. Jeder Senator hat die Möglichkeit, die Beratung über ein ihm missliebiges Gesetz aufzuhalten. Diese Form des legislativen Vetos kann der Senat nur mit einer sog. „cloture vote“ von mind. 60 Stimmen aufheben. Auch Hillary Clinton wünscht Barack Obama eine solche Super-Mehrheit, wie sie kürzlich in einer E-Mail an Unterstützer des Democratic Senatorial Campaign Committee (DSCC) deutlich machte.
Die Republikaner kämpfen allerdings mit allen Mitteln um ihr Amt. Wüsste man es nicht besser, so könnte man denken, Oregons republikanischer Senator Gordon Smith sei ein Obama-Demokrat. Smith ist seit Tagen mit seinem Spot „Truth“ auf Oregons TV-Kanälen zu sehen, in dem er für seine enge Zusammenarbeit mit Barack Obama gepriesen wird. Sehen Sie selbst:
Kommentare
Ansicht der Kommentare: (Linear | Verschachtelt)
Kommentar schreiben